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Besichtigung von Feuerwehren gemäß § 19 SGB VII

Wenn die FUK kommt

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord

Ein wichtiger Baustein der vielfältigen Präventionsarbeit der Feuerwehr-Unfallkassen sind die regelmäßigen Besichtigungen von Feuerwehrhäusern in den Städten und Gemeinden vor Ort durch die Aufsichtspersonen. Dabei geht es um die Überwachung und Beratung zur Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen für die Sicherheit und Gesundheit im Feuerwehrdienst. Wie eine solche Besichtigung abläuft und wie die Feuerwehr-Unfallkassen dabei als Partner für die Unfallverhütung agieren, stellen wir in diesem Heft ausführlich dar. Wir waren zum Besichtigungstermin mit Kerstin Lämmerhirt, Aufsichtsperson der Feuerwehr-Unfallkasse Mitte, bei der Freiwilligen Feuerwehr Waltershausen in Thüringen unterwegs.

Kerstin Lämmerhirt ist seit elf Jahren im Präventionsdienst der FUK Mitte als Aufsichtsperson tätig. Regelmäßig fährt sie zu den Feuerwehren, um vor Ort Sicherheits- und Gesundheitsschutzmaßnah-men genau unter die Lupe zu nehmen und die Verantwortlichen der Städte und Gemeinden und die Führungskräfte der Wehren bei der Umsetzung der Unfallverhütung zu beraten. „Gemeinsam partnerschaftlich Lösungen für einen sicheren Feuerwehrdienst zu finden und umzusetzen, das ist das Verständnis unserer Präventionsarbeit“, sagt Kerstin Lämmerhirt über ihre Tätigkeit.

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord; Der Alarmweg vom Parkplatz ins Feuerwehrhaus muss trittsicher sein und sollte regelmäßig geprüft werden.

Besichtigung gemäß gesetzlichem Auftrag

Die Redaktion des FUK-Dialog ist gemeinsam mit ihr in der Mitte Deutschlands unterwegs. Unweit des Thüringer Waldes befindet sich im Landkreis Gotha die Stadt Waltershausen. Bei der dortigen Freiwilligen Feuerwehr findet eine Besichtigung durch die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte statt. „Wir erfüllen damit unseren gesetzlichen Auftrag gemäß § 19 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII)“, erklärt Lämmerhirt den rechtlichen Hintergrund. Mit vor Ort dabei im Feuerwehrhaus sind Bürgermeister Michael Brychcy und Wehrleiter Torsten Fürtig. Damit stehen während der Besichtigung zwei Verantwortliche der Stadt Waltershausen und der Feuerwehr zur Verfügung, die der FUK Auskunft zu arbeitsschutzbezogenen Fragen geben können.

Torsten Fürtig

Torsten Fürtig; Bild: Christian Heinz / HFUK Nord
Bild: Christian Heinz / HFUK Nord

Seit 2014 Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Waltershausen mit 46 Angehörigen in der Einsatzabteilung, die ca. 230 Einsätze durchschnittlich pro Jahr abarbeiten und dafür über 11 Einsatzfahrzeuge verfügen.

Kerstin Lämmerhirt

Kerstin Lämmerhirt; Bild: Christian Heinz / HFUK Nord
Bild: Christian Heinz / HFUK Nord

Seit Februar 2011 Mitarbeiterin der FUK Mitte und seit Juli 2014 Aufsichtsperson. Studium der Sicherheit und Gefahrenabwehr mit dem Abschluss Master of Science.

Die Freiwillige Feuerwehr in Waltershausen ist umfangreich ausgestattet. „Mit ca. 230 Einsätzen im Jahr sind die 46 Aktiven freiwilligen Feuerwehrleute gut beschäftigt“, erklärt Wehrleiter Fürtig. „Viele Einsätze werden auf der vorbeiführenden Autobahn 4 gefahren“, ergänzt er. Die Ausstattung der Wehr ist umfangreich. Jeder der vorhandenen 10 Stellplätze ist mit einem Fahrzeug belegt, darunter befinden sich einige mit Technik für spezielle Aufgaben.

„Unser Feuerwehrhaus haben wir im Jahr 1995 neu gebaut und damals schon an die Zukunft gedacht“, erklärt Bürgermeister Brychcy. In den ersten Jahren waren einige Stellplätze noch nicht belegt, die spezielleren Fahrzeuge kamen erst im Laufe der Zeit hinzu. Durch die von vornherein eingeplante Reserve sind alle Fahrzeuge ordnungsgemäß untergestellt. Von Anfang an wurde also an die Sicherheit der Feuerwehrangehörigen mitgedacht. „Wir haben hier einen Zuschnitt der Fahrzeughallen und Stellplätze, der den sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht“, stellt auch Kerstin Lämmerhirt fest.

„Wenn die Gedanken schon beim Einsatz sind,
muss der Weg dorthin sicher sein.“

Vorher hatte sie sich bereits im Außenbereich die Parkflächen genau angesehen, auf denen die Feuerwehrleute bei Alarm ihre Fahrzeuge abstellen. „Wenn die Gedanken schon beim Einsatz sind, muss der Weg dorthin sicher sein. Bei den Alarmwegen kommt es besonders auf einen sicheren Tritt und ausreichende Beleuchtung sowie die sogenannte Kreuzungsfreiheit an“, erklärt die Aufsichtsperson der FUK Mitte. Damit sind zum einen die Oberflächen gemeint, die weder zum Rutschen oder Umknicken beitragen sollen und auch der Begegnungsverkehr mit Personen und Fahrzeugen. Es wäre schlimm, wenn alarmierte Feuerwehrleute auf dem Weg in die Wache verunglücken. Der Einsatz wäre vorbei, bevor er richtig begonnen hat.

In der Fahrzeughalle werden weitere Bestandteile hinsichtlich des Arbeitsschutzes geprüft: Dazu zählen z.B. die Platzverhältnisse, Sicherheit der Tore, Beschaffenheit der Fußböden, Beleuchtung und die Abführung der Dieselmotorenemissionen.

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord; Die Platzverhältnisse in den Umkleiden sind bei der Feuerwehr Waltershausen großzügig bemessen, so dass sich die Feuerwehrleute nicht in die Quere kommen.

Umkleide-, Sanitär- und Funktionsräume im Blick

Nachdem die Prüfung der Außenbereiche und der Stellplätze abgeschlossen ist, nimmt Kerstin Lämmerhirt mit Bürgermeister Brychcy und Wehrleiter Fürtig die Umkleidebereiche sowie die sanitären Anlagen in den Blick. Auch hier sind die bei der Feuerwehr Waltershausen vorgefundenen Bedingungen gut und entsprechen den aktuellen Anforderungen: Die persönliche Schutzkleidung und -ausrüstung (PSA) der Feuerwehrangehörigen befindet sich in geschlechtergetrennten Umkleideräumen, zudem stehen in den Bereichen ausreichend Duschen und Toiletten zur Verfügung.

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Thomas Heß, Bürgermeister der Gemeinde Am Ettersberg (Thüringen) und Mitglied des Vorstandes der FUK Mitte (Bild: Thomas Heß)

Thomas Heß, Bürgermeister der Gemeinde Am Ettersberg (Thüringen) und Mitglied des Vorstandes der FUK Mitte (Bild: Thomas Heß)

Im Dienste der Sicherheit — und der Solidargemeinschaft

Die Aufsichtspersonen der Feuerwehr-Unfallkassen sind viel „draußen“ unterwegs. In den Städten und Gemeinden besichtigen sie die Feuerwehrhäuser und prüfen die Organisation von Sicherheit und Gesundheit in den Wehren. Sie beraten die Verantwortlichender Träger des Brandschutzes und die Führungskräfte zur Umsetzung der Unfallverhütung im Feuerwehrdienst. Und manchmal müssen sie durchgreifen und Maßnahmen per Anordnung durchsetzen. Das ist gut so, denn der Feuerwehrdienst muss, bei aller Gefahr, so sicher wie möglich gestaltet werden. Für die Gesundheit unserer Feuerwehrleute ist dies genauso wichtig wie für uns in der Solidargemeinschaft aller Kostenträger in der Feuerwehr-Unfallkasse. Jeder Unfall, den die Prävention „draußen“ verhindert, spart Leid für Menschen und Kosten, die alle Mitglieder der Solidargemeinschaft zu tragen haben.

Die große Mehrheit der Feuerwehrangehörigen verfügt über sichere Bedingungen für die Ausübung ihres wichtigen Ehrenamtes. Dies soll auch so bleiben und wo „Luft nach oben“ ist, muss es besser werden. Dabei ist die Überwachung und Beratung durch die Feuerwehr-Unfallkasse eine große und wichtige Hilfe.

„Die Platzverhältnisse in den Umkleiden sind großzügig bemessen, so dass sich die Feuerwehrleute gegenseitig beim alarmmäßigen Anlegen der PSA nicht in die Quere kommen“, merkt Wehrleiter Torsten Fürtig an.

Weil es im Feuerwehrhaus auch immer viel zu werkeln und einzulagern gibt, interessieren bei der Besichtigung auch die Bedingungen in der Werkstatt sowie die Lagerflächen und -räume. Regale müssen den Anforderungen an Standfestigkeit und Traglast entsprechen. Bei der Feuerwehr gibt es viele schwere Materialien und Gegenstände. Diese müssen sicher verstaut sein. Das gilt natürlich auch für Ausrüstungsgegenstände, die auf den Fahrzeugen lagern. Beim Check des Fuhrparks der Waltershausener Wehr schaut sich Kerstin Lämmerhirt zudem genauer an, ob alle erforderlichen Prüfungen an Ausrüstung, Geräten und Fahrzeugen fristgerecht erfolgt sind. Die vielfältige Einsatztechnik verlangt regelmäßige Überprüfungen, um die nötige Sicherheit zu gewährleisten.

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord; Auch die erforderlichen Prüfnachweise werden bei einer Besichtigung gecheckt.

Die Bereiche des Feuerwehrhauses, in denen sich die Räumlichkeiten für die Aus- und Fortbildung sowie die Büros und Funktionsräume befinden, nimmt Kerstin Lämmerhirt ebenfalls bei ihrer Besichtigung in Augenschein. In Treppenhäusern und Fluren müssen beispielsweise die Fußböden sicher und stolperfrei beschaffen sein, zudem dürfen keine Absturzgefahren vorhanden sein. Gibt es in oder an einem Feuerwehrhaus besondere Einrichtungen, wie z.B. Schlauchtürme oder Übungsanlagen, werden diese ebenfalls durch die Aufsichtspersonen besichtigt.

Nachdem die Begehung des Außengeländes und der Räumlichkeiten des Feuerwehrhauses erfolgt ist, schaut sich Kerstin Lämmerhirt gemeinsam mit Wehrleiter Torsten Fürtig die Organisation des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Feuerwehr Waltershausen näher an. Besonderes Augenmerk liegt dabei z.B. auf der ordnungsgemäßen Durchführung der Gefährdungsbeurteilung, dem Nachweis der Eignungsuntersuchungen für die Feuerwehrangehörigen sowie der Bestellung des bzw. der Sicherheitsbeauftragten. Die Dokumentation der Sicherheitsunterweisungen sowie die für spezielle Aufgaben notwendigen Qualifizierungen lässt sich Kerstin Lämmerhirt vorlegen. Die erforderlichen Prüfnachweise für die Sicherheit der Anlagen und Einrichtungen im Gebäude (z.B. Elektroinstallation, Tore, elektrische Betriebsmittel) zählen ebenfalls dazu.

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord; Aufsichtsperson Kerstin Lämmerhirt und Wehrleiter Torsten Fürtig schauen sich gemeinsam die Organisation des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in der Feuerwehr Waltershausen an.

Abschlussgespräch mit gemeinsamer Beratung

„Bei der Feuerwehr Waltershausen sieht es gut aus mit der Unfallverhütung“, so lautet das Resümee der Aufsichtsperson der FUK Mitte Kerstin Lämmerhirt. Größere Mängel oder solche, die einer sofortigen Abstellung bedürften, wurden bei der Besichtigung nicht festgestellt. Dies freut natürlich Bürgermeister Michael Brychcy und Wehrleiter Torsten Fürtig.

Bei einem abschließenden Gespräch erörtert Kerstin Lämmerhirt gemeinsam mit dem Stadtoberhaupt und dem Feuerwehrchef das Ergebnis der Besichtigung. Es wird besprochen, was positiv aufgefallen ist und wo in Sachen Sicherheit nachjustiert werden sollte. „Mir ist es wichtig, dass wir in diesem Gespräch ein Fazit ziehen und die Punkte durchgehen, bei denen Beratungs- und Handlungsbedarf besteht. Schließlich sollen die Maßnahmen zur Optimierung der Sicherheit und Gesundheit der Feuerwehrangehörigen verständlich erläutert werden, damit Verständnis dafür erzeugt wird und die Lösungen für die Unfallverhütung gemeinsam getragen werden“, erklärt die Aufsichtsperson. Einige Broschüren und Infoschriften der FUK hat sie dafür mitgebracht, die wichtige Informationen zur Sicherheit im und am Feuerwehrhaus enthalten.

„Wir sind stolz auf unsere Feuerwehr und möchten natürlich auch dafür sorgen, dass unsere Kameradinnen und Kameraden ihren ehrenamtlichen Dienst sicher verrichten können.“

Bürgermeister Michael Brychcy ist positiv gestimmt: „Wir sind stolz auf unsere Feuerwehr und möchten natürlich auch dafür sorgen, dass unsere Kameradinnen und Kameraden ihren ehrenamtlichen Dienst sicher verrichten können.“ Michael Brychcy ist Kommunalpolitiker mit Leib und Seele. Neben dem Bürgermeisteramt, welches er in Waltershausen seit mehr als 30 Jahren bekleidet, ist er Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. Er hält große Stücke auf die Feuerwehr-Unfallkasse: „Es ist gut, dass sich die Kameradinnen und Kameraden auf eine gute Präventionsarbeit und eine entsprechende soziale Absicherung im Falle eines Unfalles durch die FUK verlassen können“, fasst Brychcy zusammen.

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Bild: Christian Heinz / HFUK Nord; Bei einem abschließenden Gespräch wird gemeinsam mit Bürgermeister Michael Brychcy das Ergebnis der Besichtigung erörtert.

Maßnahmen bis zur Anordnung möglich

Kerstin Lämmerhirt hat ihre Besichtigung beendet und packt ihre Unterlagen zusammen. Sie freut sich, wenn die Besichtigung eines Feuerwehrhauses mit guten Ergebnissen endet. Dass es auch anders laufen kann und vor Ort Bedingungen angetroffen werden, die einem sicheren Feuerwehrdienst absolut entgegenstehen, erlebt sie zum Glück nicht oft.

Aufsichtspersonen der Träger der Gesetzlichen Unfallversicherung

Was sind die Aufgaben der Aufsichtspersonen bei den Trägern der Gesetzlichen Unfallversicherung und wie wird man Aufsichtsperson?

Aufsichtspersonen (AP) sind in Deutschland nach § 18 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII), Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger (also z.B. der Feuerwehr-Unfallkassen), welche die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren überwachen sowie Unternehmer und Versicherte beraten.

Die Befähigung für diese Tätigkeit ist durch eine Prüfung nachzuweisen, deren Prüfungsordnung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bzw. die zuständigen Landesministerien genehmigt wird. Grundvoraussetzung für eine Ausbildung zur Aufsichtsperson ist ein abgeschlossenes Studium (z.B. Ingenieurs-, Natur- oder Gesundheitswissenschaften). Die Ausbildung zur AP beim Unfallversicherungsträger und trägerübergreifend dauert dann in der Regel in etwa zwei Jahre.

Aber auch in so einem Fall muss die FUK entsprechend handeln und manchmal sogar unverzüglich: Gemäß den Bestimmungen des § 19 SGB VII sind die Aufsichtspersonen gesetzlich befugt, im Einzelfall Maßnahmen zur Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes anzuordnen und bei Gefahr im Verzug sofort vollziehbare Anordnungen zur Abwendung von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit zu treffen – umgangssprachlich z.B. bei Fahrzeugen oder Geräten auch als „Stilllegung“ bezeichnet. „Solche Maßnahmen müssen wir aber nur selten treffen, meistens sind mildere Mittel ausreichend“, erzählt Kerstin Lämmerhirt aus ihrem Berufsalltag. Dann verabschiedet sie sich vom Waltershausener Bürgermeister und dem Wehrleiter und fährt in eine andere Gemeinde, um die nächste Freiwillige Feuerwehr in Sachen Unfallverhütung genauer unter die Lupe zu nehmen.

Weitere Infos gibt es kostenlos z.B. als Infobroschüre, zum Herunterladen oder als Software bei den Feuerwehr-Unfallkassen: 

Die aufgeführten Informationen können auch gebündelt verlinkt auf der Webseite der HFUK Nord www.hfuk-nord.de unter der Fachthemenseite „Feuerwehrhaus“, Webcode/Suchbegriff: FTFH abgerufen werden.

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